Unsere Zukunft in guten Händen


Der Landtagsabgeordnete: René Rock

Dynamiker für Bildung, Energie und Arbeit in Stadt und Land

René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Sozialpolitiker, Energieexperte, passionierter Bildungspolitiker, stellv. Stadtverordnetenvorsteher, Mitglied im Kreisausschuss und vieles mehr. Stets geht es ihm darum, dass Menschen die besten Voraussetzungen dafür haben, ihr Leben selbst und frei zu gestalten. Politik bedeutet für ihn, Grundlagen zu bauen, Wege frei zu machen, Vertrauen zu ermöglichen. Den Rest schaffen die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Leben schon alleine.

Gute Entwicklungen

  • Wir haben argumentiert und gekämpft, über Parteigrenzen hinweg und gegen die schwarz-grüne Landesregierung: Die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 enthalten nun auch den achtspurigen Ausbau der A3, und zwar sowohl das Offenbacher Kreuz als auch den Abschnitt zwischen Offenbach und AS Hanau. Die FDP hat sich seit Jahren sowohl im Landtag als auch im Kreis Offenbach energisch für beide Teilprojekte eingesetzt, zum Schluss insbesondere für den Abschnitt zwischen Offenbacher Kreuz und Hanau. Jetzt sind beide in der höchsten Kategorie als Vordinglicher Bedarf zur Engpassbeseitigung eingestuft, das ist großartig! Rock wird sich jetzt dafür einsetzen, dass die Planung auch umgehend in Angriff genommen und nicht weitere Zeit verschwendet wird.
  • Barrierefreier Zugang zur ehemaligen Benediktinerabtei Seligenstadt: Die FDP-Fraktion in Seligenstadt hat sich seit vielen Jahren für den barrierefreien Zugang zu Gebäuden stark gemacht. Als Mitglied des Landtags hat sich Rock bei jedem zuständigen Kultur- und Wissenschaftsminister für einen neuen, barrierefreien Weg durch die Klosteranlage eingesetzt. 2016 konnte der Weg endlich der Öffentlichkeit übergeben werden.
  • Gezielte und zeitnahe Reaktionen auf politische Entscheidungen auf Landesebene, wenn es um Seligenstadt geht: Der direkte Draht nach Wiesbaden kann manches in Bewegung setzen: So zum Beispiel, wenn Entscheidungen des Verkehrsministeriums die Sicherheit beim Einsatz der freiwilligen Feuerwehr in Seligenstadt gefährden. René Rock kümmert sich dann schon einmal selbst um einen Brief an den Ministerpräsidenten und findet eine Rechtsgrundlage für die Lösung. Jetzt ist der Einsatz von Pfeilen und Absperrtafeln zur Sicherung eines Unfallorts wieder möglich.
  • Ein besonderes Anliegen sind ihm die Bildungschancen unserer Kinder in Hessen. Hier setzt er sich beharrlich für höhere Investitionen und bessere inhaltliche Strategien ein. Unsere Kinder müssen individuell nach ihren Neigungen und Talenten gefördert werden, damit sie in der Lage sind, ein selbstbestimmtes, freies Leben zu führen.
René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Ich setze mich dafür ein, dass andere Menschen Chancen haben.“

  • Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag
  • Energie- und sozialpolitischer Sprecher
  • Mitglied im Sozial- und Integrationsausschuss
  • Mitglied im Petitionsausschuss
  • Obmann der FDP-Fraktion im NSU und Biblis-Untersuchungsausschuss

Der Bürgermeister: Dr. Daniell Bastian
Sympathieträger mit klaren politischen Visionen. Ein Gespräch.

Dr. Daniell Bastian ist seit dem 01.01.2016 Bürgermeister der Stadt Seligenstadt. Mit seiner ruhigen, sachlichen Art und klaren politischen Vorstellungen hat er es in kürzester Zeit geschafft, so manche Turbulenzen der Vergangenheit wieder ins Lot zu bringen und gleichzeitig inhaltliche Akzente zu setzen. Zugleich ist er nahbar und begegnet jedem mit freundlicher Aufmerksamkeit. Ein guter Grund, direkt mit ihm über seine Politik zu sprechen.

Herr Dr. Bastian, gibt es so etwas wie ein zentrales politisches Anliegen für Sie?

Seligenstadt gut zu verwalten und weiterzuentwickeln! Das Wohl meiner Heimatstadt liegt mir sehr am Herzen. Die Schönheit, Geschichte und menschliche Lebendigkeit dieser Stadt sollen erhalten werden. Gleichzeitig sind wir eine moderne und weltoffene Stadt in der prosperierenden Rhein-Main-Region, die es gilt, immer wieder weiterzuentwickeln.

Wir können in Seligenstadt nur erfolgreich sein, wenn wir fair und offen miteinander umgehen. Daher war es mir zunächst am wichtigsten, in der Stadtverordnetenversammlung und im Rathaus das politische Klima zu verbessern. Ich denke, ich konnte dazu beitragen, dass wir in Seligenstadt wieder über Themen sprechen, statt uns von persönlichen Abneigungen bestimmen zu lassen.

Was haben Sie bisher mit der Koalition aus FDP, SPD und FWG erreicht, womit Sie besonders zufrieden sind?

Am Ende meines ersten Amtsjahres kann ich feststellen:

1. Wir haben einen Haushaltsplan für 2017, der zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne Neuverschuldung auskommt. Damit bleiben uns weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen erspart und freiwillige Leistungen wie die Vereinsförderung können in voller Höhe weitergeführt werden.

2. Die Breitbandversorgung ist auf einem guten Weg und macht Seligenstadt als Wohnort noch attraktiver und als Unternehmerstandort wettbewerbsfähiger.

3. Die Stelle der Wirtschaftsförderung ist besetzt und wird als wichtige Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Verwaltung die hier ansässigen Unternehmen und die mit ihnen verbundenen Arbeitsplätze nach Kräften unterstützen.

4. Mit den Entscheidungen für den Ausbau des St. Josefshauses und den Neubau der Kita in Froschhausen investieren wir weiterhin in die Erziehung und Bildung unserer Kinder.

5. Auch das Zusammenleben mit den vielen bei uns untergebrachten Flüchtlingen läuft dank vieler haupt- und ehrenamtlicher Helfer insgesamt sehr gut. Das bürgerliche Engagement ist wirklich beeindruckend, und wir unterstützen dies von der Stadt aus u.a. durch Übernahme der Mietkosten für das Sprach- und Integrationszentrum FLIDUM.

Das klingt ziemlich viel für nur zwölf Monate, Sie mussten im Rathaus ja schließlich auch erst einmal ankommen. Wie ging das?

Das Ankommen wurde mir relativ leicht gemacht, ich kenne viele handelnde Personen ja auch schon lange. Zudem bin ich ja nicht alleine in Rathaus und Stadtpolitik! Ich möchte sachbezogen für die Stadt mit allen dafür Verantwortlichen zusammenzuarbeiten. Unsere Stadtverwaltung ist gut aufgestellt. Mir ist es dabei wichtig, dass wir ein Team bilden und Ziele gemeinsam erreichen. Und in der Stadtverordnetenversammlung kann ich mit einer Koalition aus FDP, SPD und FWG zusammenarbeiten, die mit mir gemeinsam diese Stadt wirklich voranbringen will. Das hilft, effizient Beschlüsse zu fassen und dann auch zeitnah umzusetzen. Gleichzeitig hat Transparenz für mich einen hohen Stellenwert. Auch die Opposition bekommt von mir jederzeit alle Informationen, die sie für ihre Arbeit braucht.

Wie sieht für Sie eine erfolgreiche Zukunft aus?

Die Antwort ist so einfach wie herausfordernd: Ein wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell florierendes Seligenstadt, in der jeder gut und nach seinen Vorstellungen leben kann! Das ist für mich die Maßregel für alle Projekte. Aber der Komplex Bildung, Erziehung, Wissensvermittlung und Chancengerechtigkeit ist mir schon besonders wichtig. Mittelfristig steht hier der Ausbau der Nachmittagsbetreuung in der Alfred-Delp-Grundschule in Froschhausen auf dem Programm. Auch der Umbau der Konrad-Adenauer-Schule zu einer echten Ganztagsschule bleibt mein erklärtes Ziel, auch wenn wir hierzu die Unterstützung des Landes brauchen.

Erfolg ist für mich am Ende, wenn es uns gelingt, an den Bedürfnissen der Menschen dieser Stadt ganz nah dran zu bleiben, von der Bildung über die Arbeitsplätze bis zu städtischen Räumen und Flächen, in denen es sich gut leben lässt. Daran werde ich weiterhin hart arbeiten.

Die Fraktionsvorsitzende: Susanne Schäfer
Mit Tatkraft die Zukunft von Seligenstadt gestalten

Kommunalpolitik bedeutet für die Fraktionsvorsitzende der FDP in der Stadtverordnetenversammlung, mit Tatkraft und der Übernahme von Mitverantwortung an der Gestaltung des persönlichen Lebensumfeldes teilzunehmen. Der Erfolg bei der Kommunalwahl 2016 hat aus dieser Bereitschaft zum Engagement eine beträchtliche politische Führungsaufgabe gemacht. Susanne Schäfer hat sie mit Bravour und Offenheit angepackt, mit der SPD und den Freien Wählern eine Koalition gebildet, zusammen mit dem Bürgermeister den Haushalt aufgestellt und den politischen Strukturen Transparenz und Strategie verliehen. „Wir sind arbeitsfähig“, stellt sie ruhig fest. Die elfköpfige Fraktion enthält die unterschiedlichsten Berufe und alle Altersgruppen. Sie ist so vielfältig wie die Menschen unserer Stadt. Susanne Schäfer hat sie durch ihre ehrliche und zugängliche Art zusammengebracht und gut aufgestellt. Durch ihr gekonntes Management von Fraktion und Koalition wird liberale Politik in Seligenstadt täglich möglich und spürbar.

Starke Politik

Stadt als Bildungsort

  • Einsetzen eines Ausschusses für Bildung in der Stadtverordnetenversammlung. Durch die Arbeit dieses Ausschusses können wir uns mit der Qualität der Bildungsstätten in Seligenstadt intensiv auseinandersetzen. Bildungspolitik wird durch die FDP in unserer Stadt zu einem ganz zentralen Thema.
  • Bedarfsgerechter, qualitativer Ausbau von Betreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hierbei steht die Flexibilität durch individuelle Betreuungsangebote vom Kleinkind bis ins Schulalter im Fokus.
  • Der Ausbau von pädagogischen Ganztagesschulen soll mit gezielten Bildungsangeboten die Chancengleichheit für alle Kinder fördern
  • Fokus auf der Bedeutung frühkindlicher Bildung. Die Qualität der Kindertagesstätten muss erweitert und gestärkt werden.
  • Beschluss über den Neubau der Kindertagesstätte in Froschhausen
  • Ausbau der Kita im St. Josefshaus. Die Stadt Seligenstadt übernimmt die Baukosten zur Erweiterung der Kindertagesstätte um zwei Gruppen. Die dafür notwendigen Mittel wurden in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
  • Finanzelle Unterstützung der Stadtbibliothek, von Musikschulen und Kulturvereinen
  • Bildung braucht Raum: Deshalb setzt sich Susanne Schäfer auch weiterhin für die Realisierung einer Multifunktionshalle in der Nähe des Schulzentrums ein.

Sichere und bezahlbare Energieversorgung

  • Energie: Konzessionsvertrag über die Versorgung der Stadt mit Elektrizität zwischen der Stadt Seligenstadt und der Energieversorgung Offenbach AG beschlossen und unterschrieben. Wir konnten mit der Entscheidung, unser Stromnetz weiterhin in professionelle Hände zu geben, einen Politikwechsel vollziehen und haben damit der Stadt und ihren Bürgern erhebliche Kosten und Gebührenerhöhungen erspart. Statt wirtschaftlichem Risiko und Abhängigkeit von Experten und Beratern im Falle einer Kommunalisierung des Netzes, erreichte die FDP Versorgungs- und Gebührensicherheit.

Stadtentwicklung

  • Erarbeitung eines städtebaulichen Konzepts für die Gebiete ehemaliges Stadtwerkegelände, Jahnsportplatz sowie das Gebiet östlich der Konrad-Adenauer-Schule. Die FDP setzt sich dafür ein, dass das Gelände in Kooperation mit einem privaten Investor städtebaulich aufgewertet und einer öffentlichen Nutzung zugänglich gemacht wird.
  • Beschluss über eine Gesamtplanung des Bahnhofsareals einschließlich einer Konkretisierung der Pläne für einen Busbahnhof und eine Optimierung der Verkehrsströme
  • Initiierung der Entwicklung Baugebiet „Südwestlich des Westrings“: Bezahlbarer Wohnraum für junge Familien und neue Gewerbegebiete

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