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Stadionausbau: Planungskosten

27. September 2017 Pressemitteilungen

Stadionausbau: Planungskosten bis zur Baugenehmigung werden in Seligenstädter Haushalt 2018 eingestellt Bei einem Besuch des Stadions „An der Zellhäuser Straße“ informierte sich die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Frau Susanne Schäfer, über die Vorstellungen der LG Seligenstadt bzgl. des schon lange benötigten Funktionsgebäudes. Der LG Vorsitzende Paul Gast erklärte die bisherige Planung an Hand einer Zeichnung von […]

A3 zügig ausbauen

30. August 2017 Anträge und Anfragen, Verkehr

Antrag: A 3 zügig ausbauen – dabei schnellstmögliche Realisierung des Streckenabschnittes vom Offenbacher Kreuz bis zur Anschlussstelle Hanau Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. ) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Seligenstadt spricht sich für den schnellstmöglichen Ausbau der A3 aus und fordert dabei insbesondere die unverzügliche Realisierung des Ausbaus des Streckenabschnittes vom Offenbacher Kreuz bis zur Anschlussstelle […]

Baulandumlegung Gewerbegebiet Südlich der Dudenhöfer Straße

30. August 2017 Anträge und Anfragen

Antrag: Baulandumlegung Gewerbegebiet Südlich der Dudenhöfer Straße StvV: Drucksache . Abt. 16-95/I/382 16-21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den noch nicht umgelegten Teilbereich III (entlang Westring) des Gewerbegebietes Südlich der Dudenhöfer Straße ab dem Jahr 2018 eine Baulandumlegung nach den Vorschriften des Baugesetzbuches durchzuführen. Hierbei ist gleichzeitig der Endausbau inklusive Radweg […]

Seligenstädter FDP Fraktion warnt vor neuem Vorstoß der Grünen

30. August 2017 Wohnen

Innenstadt nachverdichten – Bürger an den Pranger? Mit großer Sorge blicken die Seligenstädter Freien Demokraten auf einen neuerlichen Vorstoß der Grünen. Sie sehen in dem Antrag ein „Baulücken- und Leerstandskataster“ erstellen zu lassen, einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürger. Zudem soll mit dem Antrag die innerstädtische Nachverdichtung vorantrieben wollen. „Ein Baulückenkataster ist dort […]

Erhalt der Mainfähre „Stadt Seligenstadt“ langfristig gesichert

31. März 2017 Pressemitteilungen

Mit der Zustimmung zur Umstellung der Fähre auf einen 1-Schicht-Betrieb in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung, wurde nun die letzte Hürde zur deren langfristigen Erhalt genommen. Zuvor hatten bereits die Betriebskommission der Stadtwerke und der Personalrat der Umstellung zugestimmt. Die Betriebszeiten werden künftig in den Monaten November – März von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr und in […]

Mehr Transparenz

1. Februar 2017 Pressemitteilungen

Die FDP-Fraktion begrüßt den einstimmig beschlossenen Antrag der Koalition, der Magistrat möge in einem jährlichen Bericht über die korrekte Verwendung der Fraktionsmittel berichten. Fraktionsmittel stehen den Fraktionen zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach festgelegten Verwendungsvorgaben zur Verfügung.  „Öffentliche Mittel, deren korrekte Verwendung von hohem öffentlichen Interesse ist und deshalb transparent dargestellt werden müssen.  Auf Bundes- und […]

Haushalt genehmigt – Handlungsfähigkeit von Beginn an

31. Januar 2017 Pressemitteilungen

Als erste Kommune im gesamten Kreis Offenbach wurde in Seligenstadt dieser Tage der Haushalt, der unter der Führung unseres Bürgermeisters Dr. Bastian in konstruktiver Zusammenarbeit mit allen Dezernenten ausgearbeitet wurde, genehmigt. Damit ist der vorgelegte Haushalt der erste, der seit Einführung der sog. Doppik (Doppelte Buchführung) bereits in den Planwerten ausgeglichen ist. Überrascht von der […]

Parkraumbewirtschaftungskonzept

8. November 2016 Anträge und Anfragen, Umwelt, Wohnen

Bereits im Haushaltsplan 2015 wurden zur Erarbeitung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes im „Produkt 546.00 Parkeinrichtungen“ Gelder in Höhe von 12.000 € bereitgestellt. Zugleich wurde vorgesehen, die Parkgebühren auf städtischen Parkdecks und Parkplätzen stufenweise an die üblichen Tarife im Umfeld anzupassen. „Im ersten Schritt werden in 2015 die Parkgebühren auf 2,– Euro/Tag angehoben. Flankierende Maßnahmen wie die Beseitigung […]

Gebührensatzung Feuerwehr

8. November 2016 Anträge und Anfragen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, wir bitten Sie folgende Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an den Magistrat weiterzuleiten: Das Produkt 1.2.6.00 Brandschutz weist auf der Einnahmenseite / Leistungsentgelte nur sehr geringe Erträge aus. Bei Maßnahmen zur Brandbekämpfung können z.B. Brandstifter, geschädigte Personen, die den Einsatz der Feuerwehr vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, Eigentümer von Brandanlagen, wenn diese […]

Jährlicher Bericht über die Prüfung der Zuwendungen an die Fraktionen

8. November 2016 Beschlussvorschläge

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung jährlich über die Prüfung der Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung nach Rückgabe der Verwendungsnachweise und Belege durch die Revision des Kreises Offenbach zu berichten. Erstmalig soll für das Haushaltsjahr 2015 berichtet werden. Begründung: Gegenstand der Prüfung durch die Revision des Kreises Offenbach ist die Feststellung, ob die Haushaltsmittel […]