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Parkraumbewirtschaftungskonzept

8. November 2016 Anträge und Anfragen, Umwelt, Wohnen

Bereits im Haushaltsplan 2015 wurden zur Erarbeitung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes im „Produkt 546.00 Parkeinrichtungen“ Gelder in Höhe von 12.000 € bereitgestellt. Zugleich wurde vorgesehen, die Parkgebühren auf städtischen Parkdecks und Parkplätzen stufenweise an die üblichen Tarife im Umfeld anzupassen. „Im ersten Schritt werden in 2015 die Parkgebühren auf 2,– Euro/Tag angehoben. Flankierende Maßnahmen wie die Beseitigung […]

Sachstand und Handlungsoptionen im laufenden Stromkonzessionsverfahren

14. September 2016 Beschlussvorschläge, Energie, Umwelt

Antrag zu Drucksache 16-4/II/40 16-21 Sachstand und Handlungsoptionen im laufenden Stromkonzessionsverfahren Vorlage des Magistrates vom 29.8.16 – BERICHT Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2015 zu Drucks. 15-74/II/1380 11-16 A mit dem Wortlaut „Seitens der Stadtverordnetenversammlung wird zukünftig eine Kooperation angestrebt. Die Stadtverordnetenversammlung folgt daher der Empfehlung des Magistrates, in diesem Fall das Kooperationsangebot […]